Archiv der Kategorie: StetsimDienstederKraftfahrt

StVO-Novelle fraglich!

2.07.2020

AvD moniert unerträglichen Schwebezustand durch StVO-Novelle

  • Rechtsgrundlage der StVO-Novelle fraglich
  • Verschärfungen der Strafen sind zu korrigieren
  • AvD fordert ein schnelles Handeln aller relevanten Beteiligten

Schon am 15.05.2020 hat der Automobilclub von Deutschland (AvD) das Vorhaben von Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) begrüßt, die Verschärfungen der Strafen für Geschwindigkeitsvergehen zu überdenken und zurückzunehmen.

Jetzt, am 02.07.2020, muss festgestellt werden, dass sich die Situation nicht verbessert, sondern sogar wesentlich verschärft hat. Dies kann auch an steigenden Fallzahlen bei den AvD Vertrauensrechtsanwälten beobachtet werden, bei denen sich die AvD-Mitglieder verstärkt anwaltliche Hilfe auf Grund drohender Fahrverbote suchen.

Im Zweifelsfall haben diese Mitglieder in den Medien verfolgt, dass sich massiver Widerstand gegen die StVO-Novelle formiert hat und der Ist-Zustand wahrscheinlich keinen Bestand haben wird. Selbst der hartnäckigste Verfechter für die jetzt vorliegende Form der StVO wird zugeben müssen, dass er selbst schon außerhalb geschlossener Ortschaften versehentlich in einer Situation war, die jetzt mit einem Monat Fahrverbot geahndet würde. Ein Raser ist er aber sicher nicht.

Offensichtlich ist die Rücknahme der Verschärfung, die sich heimlich, still und leise in die Novelle geschmuggelt hat, nicht genauso geräuschlos wieder rückgängig zu machen.

Ungeachtet von juristischen Spitzfindigkeiten, welche die StVO-Novelle in der jetzigen Form zu Fall bringen könnten, sieht der AvD vielmehr ein faktisches Problem. Schon am Tag des Inkrafttretens der Novelle wurde quasi angekündigt, dass sie in der vorliegenden Form keine Geltung haben wird, nicht zuletzt, weil eine Verhältnismäßigkeit der Bußen nicht mehr gegeben ist. Trotzdem werden jetzt Fahrverbote auf Basis der Novelle verhängt.

Dies führt dazu, dass Einsprüche eingelegt werden müssen, um bereits laufende Verfahren so lange hinauszuzögern, bis eine Korrektur der Verschärfung erfolgt und so z.B. ein drohendes Fahrverbot abgewehrt werden kann. Es wird also eine Flut neuer Verfahren geben, mit denen sich die Verkehrsgerichte unnötigerweise beschäftigen müssen. Wenn dies das Ziel der Novelle war, kann man nur sagen: gut gemacht.

Wenn aber Rechts- und Verkehrssicherheit das Ziel gewesen sein soll, dann wurde dies kolossal verfehlt. Deshalb fordert der AvD ein schnelles Handeln aller relevanten Beteiligten. Politische Machtkämpfe sollten nicht auf dem Rücken verunsicherter Autofahrer ausgetragen -und begangene Fehler zeitnah korrigiert werden. Nur eine Ankündigung ist schlicht nicht ausreichend.

Schluss mit den Fahrverboten

Frankfurt, 22.04.2020

  • Kiel, Würzburg, Stuttgart:
    Kein „Corona-Effekt“ bei Schadstoffmessungen!
  • Erhöhte Schadstoffwerte trotz deutlich reduziertem Verkehrsaufkommen!
  • Messungen beweisen: Es liegt nicht am Autoverkehr!

Die Schadstoffmessungen in immer mehr deutschen Städten bringen es an den Tag: Obwohl die Corona-Pandemie bundesweit zu einem immensen Rückgang der Verkehrsdichte auf den Straßen geführt hat, zeigen die stationären Einrichtungen zur Schadstoffmessung keine Effekte auf die Luftqualität. Messstationen unter anderem in Kiel, Würzburg, Mainz, Wiesbaden und Stuttgart zeigen eindeutige Ergebnisse. Die Theorie, der motorisierte Straßenverkehr sei Hauptursache für die Schadstoffbelastung der Luft in den Städten ist damit widerlegt. Fahrverbote zur Luftreinhaltung sind unwirksam.

Wie eine Auswertung der Landesanstalt für Umwelt des Landes Baden-Württemberg zeigt, hat die bekannte Messstation am Stuttgarter Neckartor in der Woche unmittelbar nach dem Corona-Shutdown höhere Werte gemessen als in der Vorwoche – obwohl das Verkehrsaufkommen massiv zurückgegangen war. Dass es sich dabei nicht um eine Momentaufnahme handelt, wird auch deutlich, wenn der monatliche Durchschnittswert betrachtet wird: Dieser fällt für den März höher aus, als für den Vormonat Februar. Zur Erinnerung: Seit dem 13. März sind in nahezu allen Bundesländern die Bildungseinrichtungen geschlossen und zahlreiche Unternehmen haben ihre Mitarbeiter ins Homeoffice oder in Kurzarbeit geschickt. Für Stuttgart beziffern die Behörden den sich daraus ergebenden Rückgang des Verkehrsaufkommens auf immerhin rund 40 Prozent. Auch der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) verzeichnet seit Mitte März einen Rückgang des wochentäglichen Pkw-Verkehrs von 40 Prozent, für die Wochenenden sogar von 70 Prozent. Es ist davon auszugehen, dass die Werte für das bevölkerungsreichste Bundesland auch auf alle anderen Bundesländer übertragbar sind.

Dass die Ergebnisse der Messstation am Neckartor auf einen technischen Fehler der Anlage zurückzuführen sind, erscheint indes unwahrscheinlich. Denn vergleichbare Messeinrichtungen in Kiel, Mainz, Wiesbaden und Würzburg produzieren analoge Ergebnisse. Mittlerweile hat das städtische Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart eingeräumt, dass nicht allein der Straßenverkehr die Luftqualität beeinflusst, sondern auch Luftaustausch, natürliche chemische Prozesse sowie Schadstofftransporte durch die Luft teils über größere Entfernungen. Da die Messwerte nicht auf die signifikante Absenkung des Einflussfaktors „Straßenverkehr“ reagieren, ist klar, dass in erster Linie die übrigen Faktoren relevant sind und die bislang getroffenen Maßnahmen niemals einen Beitrag zur Luftverbesserung werden liefern können. Geht es den Verantwortlichen für die Fahrverbote tatsächlich um die Verbesserung der Luftgüte, sind diese nun in der Pflicht, Maßnahmen zu entwickeln, die gegen die eigentlichen Ursachen wirksam sind.

Vor dem Hintergrund dieser Faktenlage fordert der Automobilclub von Deutschland (AvD) die umgehende Aufhebung aller Fahrverbote und Zufahrtsbeschränkungen in deutschen Städten, die zum Zwecke der Luftreinhaltung erlassen worden waren. „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Die erlassenen Fahrverbote zur Luftverbesserung sind reine Ideologie-Politik, um das eigene Wähler-Klientel zu bedienen“, sagt AvD Generalsekretär Lutz Leif Linden. „Die angebliche Wirkung bleiben sie jedoch schuldig. Die einzigen Effekte sind das Schaffen einer schlechten Stimmung gegen das Auto sowie eine Verunsicherung der Menschen in und um die Ballungsräume zulasten einer Schlüsselbranche unserer Volkswirtschaft.“

Termine 2020

Sehr geehrte Mitglieder, Freunde und Gäste,

durch die z.Z. geltenden Bestimmungen der Bundes- bzw. der Landesregierung in S-H ist die Planung bzw. Durchführung von Veranstaltungen bis Ende August unklar – möglicherweise – sogar unmöglich.

Sobald genaue Rahmenbedingungen für S-H bekannt sind, werden wir diese prüfen und dann mögliche Änderungen/Absagen/Verschiebungen schnellstmöglich bekanntgeben.

Für Rückfragen steht Ihnen die Geschäftsstelle telefonisch unter (0431) 23351 oder per Email info@shac-kiel.de zur Verfügung.

S.H.A.C. Vorführung James Bond 007 „KEINE ZEIT ZU STERBEN“ voraussichtlich im Nov. 2020!!!

Das Studio Filmtheater, Kiel und der Schleswig-Holsteinische Automobil-Club (S.H.A.C) präsentieren Ihnen den 25. James Bond 007 Spielfilm „KEINE ZEIT ZU STERBEN“ im Studio Filmtheater ab 20:30 Uhr!

S.H.A.C. – Vorführung voraussichtlich im Nov. 2020 im Studio Filmtheater, Kiel

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