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DIESEL-GIPFEL MIT KONKRETEN ERGEBNISSN (04.08.)

VDA, Berlin, 04. August 2017

Software-Update überzeugender und auch kurzfristig wirksamer als Hardware-Nachrüstung – Politik und Industrie mit gemeinsamem Ziel

Die Gespräche und Ergebnisse des „Nationalen Forum Diesel“ zeigen: Die deutsche Automobilindustrie ist sich ihrer Verantwortung bewusst und trägt einen wichtigen Teil zur Lösung bei.

So gibt es ein breites Angebotspaket der deutschen Hersteller. Zusätzlich zu der Software-Nachbesserung für Euro-5- und teilweise Euro-6-Diesel-Pkw haben die Unternehmen individuelle Umstiegsprämien für ältere Dieselfahrzeuge angekündigt. So kann die Flottenerneuerung deutlich beschleunigt werden. Sowohl die Nachbesserung als auch der Kaufbonus werden ausschließlich durch die Hersteller finanziert. Zudem beteiligen sich BMW, Daimler und Volkswagen an dem geplanten Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ der Bundesregierung. Diese drei Maßnahmen sind für die Hersteller mit Milliardeninvestitionen verbunden, insbesondere vor dem Hintergrund, dass manche Aktivitäten auch über Deutschland hinausgehen werden.

Das Spitzengespräch zum Diesel war von dem breiten Konsens getragen, die Luftqualität in den Städten weiter zu verbessern und Fahrverbote zu vermeiden. Diese gemeinsame Zielsetzung haben die Vertreter der Industrie ebenso deutlich gemacht wie die politischen Akteure aus Bund, Ländern und Kommunen, über das gesamte Parteienspektrum hinweg. Insofern hat der Gipfel vorgegeben, in welche Richtung die Entwicklung gehen muss. Das ist ein Schritt nach vorn, den es zu würdigen gilt.

Dabei ist auch klar, dass ein solcher Termin nicht alle Unsicherheiten sofort beseitigen kann. Die Industrie ist sich bewusst, dass es einen Vertrauensverlust bei ihren Kunden gibt und arbeitet daran, verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Das haben die Automobilhersteller im Gespräch mit den Spitzenpolitikern sehr deutlich gemacht. Aber auch die Verunsicherung, die durch eine zum Teil undifferenzierte öffentliche Debatte, komplexe juristische Verfahren und durch die Ankündigung von Fahrverboten bei den Autofahrern entstanden ist, lässt sich nicht von heute auf morgen auflösen. Hierzu müssen die beschlossenen Maßnahmen in die Luftreinhaltepläne implementiert und gegebenenfalls in den einzelnen Regionen spezifisch ergänzt werden. Das zu erarbeiten, ist auch Aufgabe der geplanten Arbeitsgruppen der Bundesregierung. Die Effekte der Maßnahmenpakete werden die Wirksamkeit der Luftreinehaltepläne spürbar erhöhen und damit das Risiko von Fahrverboten mindern.

Die vor uns liegenden Aufgaben nehmen alle Beteiligten sehr ernst. Trotzdem ist die Luft insgesamt in den Städten in der Vergangenheit immer sauberer geworden. Nach Angaben des Umweltbundesamtes sind die Stickoxidemissionen des Straßenverkehrs im Zeitraum 1990 bis 2015 in Deutschland um rund 70 Prozent zurückgegangen, trotz steigenden Verkehrsaufkommens.

An den Luftqualitäts-Messstellen ist die Situation sehr unterschiedlich. Bei zwei Dritteln der Messstationen, bei denen der Grenzwert überschritten wird, sind die Überschreitungen mit Jahresmittelwerten von 49 Mikrogramm NO2 pro m3 Luft oder weniger sehr gering. Mit den beschlossenen Maßnahmen besteht eine gute Chance, dass an diesen Messstationen bereits in absehbarer Zeit der Grenzwert von 40 Mikrogramm NO2 pro m3 eingehalten werden kann. Lediglich 14 Messstationen, die an stark befahrenen Straßen liegen, erreichen noch Werte von 60 Mikrogramm NO2 pro m3 oder mehr. Auf diese muss in Zukunft besonderes Augenmerk gelegt werden.

Die Aufgabe ist, die NOx-Emissionen in den Städten rasch zu senken. Dafür ist das Software-Update die richtige Maßnahme, sie wirkt vergleichsweise schnell und bei Millionen von Pkw im Bestand. Jede Hardware-Nachrüstung würde – abgesehen von der aufwändigen modellspezifischen Entwicklung – eine Sommer- und Wintererprobung erfordern, auch Sicherheitsaspekte wären zu berücksichtigen. Eine Umsetzung wäre langwierig. Geeignete und gezielte Unternehmensmaßnahmen zur Flottenerneuerung sind daher besser geeignet als rückwärtsgewandte Hardware-Instrumente.